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Willkommen auf der Seite der Schweizer/-innen im Landkreis Lörrach


Schweizerische Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland

FAQ : Wesentliche Massnahmen der Schweiz und Deutschlands im Umgang mit dem Coronavirus (COVID-19)

Persönliche Vorsprache: Infolge Coronavirus bitten wir Sie, für jegliche Art von Anliegen einen Termin schriftlich - unter Angabe des Betreffs - zu vereinbaren und nicht ohne Termin vorzusprechen.

Bitte beachten Sie, dass nicht dringliche Konsulargeschäfte ev. nicht prioritär behandelt werden und auf einen späteren Zeitraum verschoben werden müssen (dies gilt u.a. für Visafragen, Bürgerrechtsgesuche, Zivilstandsangelegenheiten etc.).

Da die Telefonleitungen überlastet sind, bitten wir Sie um Anfragen per E-Mail: berlin.kanzlei@eda.admin.ch.

Besten Dank für Ihr Verständnis.


Schweizerische Botschaft
Otto-von-Bismarck-Allee 4A
10557 Berlin
Deutschland

Telefon
Zentrale +49 30 390 40 00

S C H W E I Z E R K O L O N I E G R E N Z A C H - W Y H L E N Grenzach, 2. März 2020

S C H W E I Z E R K O L O N I E
G R E N Z A C H - W Y H L E N
Grenzach, 2. März 2020
Liebe Mitglieder
Es sind schon ein paar Wochen vergangen, seit wir uns das letzte Mal getroffen haben. Das neue Jahr ist auch schon einige Wochen alt und vieles hat sich in der Zwischenzeit ereignet. Leider nicht unbedingt positives.
Zu Ihrer Information möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich für März / April einen Event organisieren wollte. Nach reiflicher Überlegung hat mich die aktuelle Lage aber dazu bewogen, unseren nächsten Treff (wie und wo ist noch nicht ganz ausgereift) um einige Wochen zu verschieben. Ich möchte nicht unnötig ein Risiko eingehen und abwarten wie sich das Virus – hoffentlich nicht weiter – entwickelt.
Ich hoffe, Sie haben für meinen Entscheid Verständnis.
Bis dahin wünsche ich Ihnen alles Gute.
Freundliche Grüsse
Präsidentin:
Verena Hafner

Abstimmungsvorlagen für den 17. Mai 2020

Bern, 15.01.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Januar 2020 entschieden, am 17. Mai 2020 drei Vorlagen zur Abstimmung zu bringen.

Der Bundesrat hat beschlossen, die folgenden Vorlagen am 17. Mai 2020 zur Abstimmung zu bringen:

1. Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» (BBl 2019 8651);
2. Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) (BBl 2019 6607);
3. Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) (BBl 2019 6597).

Die Vorlagen 2 und 3 kommen nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie eingereichte Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrats steht somit unter Vorbehalt.

Neuer Schlag für das E-Voting in der Schweiz

E-Voting muss gestoppt werden, sagt der Nationalrat. Das neue Parlament hat kein Vertrauen in dieses Instrument, nachdem Anfang Jahr Sicherheitslücken bekannt wurden.

Die Entwicklung der elektronischen Stimmabgabe könnte auf unbestimmte Zeit eingefroren werden. Der Nationalrat hat am Montag mit 100 zu 75 Stimmen bei 7 Enthaltungen eine parlamentarische Initiativeexterner Link des ehemaligen SVP-Nationalrats Claudio Zanetti angenommen.

Der Text fordert einen "Marschhalt", konkret: die Aussetzung aller Arbeiten an der elektronischen Stimmabgabe, bis die Regierung einen Bericht vorlegt, aus dem hervorgeht, dass Sicherheitsprobleme gelöst wurden und dass dieses Instrument wirklich einem Bedarf entspricht. DIe Initiative wurde von von der SVP-Fraktion, den Grünen, einer Mehrheit der Grünliberalen und einigen Sozialdemokraten unterstützt.
Die Parlamentarier und Parlamentarierinnen stellten fest, dass das Vertrauen ins E-Voting nach der Entdeckung schwerer Sicherheitslücken in dem von der Post entwickelten System erschüttert sind. Der Bundesrat hatte auf diese bereits regiert und seinen Plan, die elektronische Stimmabgabe als regulären Stimmkanal einzuführen, aufgegeben. Versuche sollten aber weiterhin durchgeführt werden können.

Jetzt muss die Ex-Präsidentin wieder ran

Das Ehrenamt kostete zu viel Zeit: Annemarie Tromp, 2017 zur jungen Präsidentin der Auslandschweizer-Organisation Deutschland (ASO) gewählt, gibt unerwartet vorzeitig ihr Amt auf. Zurück kehrt derweilen ihre Vorgängerin Elisabeth Michel.

Eigentlich sollte Tromps Wahl auf der Jahrestagung der ASO im Mai 2017 den Generationswechsel einleiten. Die 1981 geborene Ärztin löste damals Elisabeth Michel ab. Die hatte zu dem Zeitpunkt bereits zwanzig Jahre lang die Dachorganisation der deutschen Auslandschweizer-Vereine geleitet – zuletzt auch aus Mangel an personellen Alternativen.

Fast erleichtert hatte sie ihr Präsidentenamt in Berlin in neue Hände gelegt und, wie sie in diesen Tagen bekennt, “irgendwie auch damit abgeschlossen“. Doch nun braucht die ASO eine neue Präsidentin. Also muss die 1948 geborene Wahl-Osnabrückerin zurück ans Ruder.
Weniger aus persönlichem Ehrgeiz, denn aus formeller Notwendigkeit. Der zwanzig Jahre jüngere Max Hausammann, seit 2017 Vize-Präsident der ASO, wäre durchaus bereit gewesen, die durch Tromps Rückzug entstandene Lücke übergangsweise zu füllen.

Laut Vereinsstatuten dürfen jedoch nur jene, die mindestens eine volle Amtsperiode von vier Jahren im Auslandschweizerrat (ASR) aktiv waren, das Präsidentenamt bekleiden. Hausammann wurde 2017 in den ASR delegiert, Elisabeth Michel bereits 1989. Sie blieb nach Auslotung aller Möglichkeiten als einzige, um in der Übergangszeit bis zur nächsten offiziellen Wahl 2021 einzuspringen.

Das tue sie auch Max Hausammann zuliebe, so sagt sie, den sie einst von der Mitarbeit in der ASO überzeugte und der seither viel Zeit in die Organisation investiert hat. “Ich will ihn nicht im Stich lassen, weil ich ihn sehr schätze“, sagt Michel am Telefon. “Und jetzt freue ich mich auch schon wieder auf die Aufgabe.“ Zumindest weiss sie sehr genau, was sie erwartet.

E-Voting bleibt mehr denn je Priorität für Fünfte Schweiz

Bund und Kantone müssen "ein zuverlässiges, vertrauenswürdiges und finanziell tragbares elektronisches Abstimmungssystem" zur Verfügung stellen: Das verlangt der Auslandschweizerrat in Montreux. Er betont, dies sei für die meisten Schweizer Expats die einzige Möglichkeit, ihre politischen Rechte auszuüben.

Der 20. Oktober hätte die Krönung vieler Bemühungen um eine breite Einführung des E-Votings sein sollen. Denn die Schweizer Landesregierung (Bundesrat) hatte sich zum Ziel gesetzt, dieses bei den Nationalratswahlen 2019 in zwei Dritteln der Kantone einzuführen. Stattdessen wird er nun ein schwarzes Datum in der Geschichte der Auslandschweizer markieren, denn niemand wird mehr über das Internet abstimmen können.

Der aus Sicherheitsgründen erfolgte Rückzug sowohl der bisher in der Schweiz verwendeten Online-Voting-Systeme als auch des jüngsten Regierungsbeschlusses, die Umwandlung des E-Votings in einen gewöhnlichen Abstimmungskanal nur vorübergehend aufzugeben, war für die Auslandschweizer ein echter Schock.

27.06.19 Verwehrung der demokratischen Rechte für die Fünfte Schweiz

Die Auslandschweizer-Organisation (ASO) stellt konsterniert fest, dass der Bundesrat heute beschlossen hat, auf den Einsatz der elektronischen Stimmabgabe als ordentlichen Abstimmungskanal zu verzichten. Es ist eine Verweigerung der demokratischen Rechte für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.

Editorial

Die Zahl der Auslandschweizer weltweit ist
im Jahr 2018 auf 760.200 gestiegen, wie das
Bundesamt für Statistik Ende März mitteilte.
Damit leben elf Prozent der Schweizer Bevölkerung
im Ausland. Unangefochtener Spitzenreiter
unter den Gastländern ist Frankreich
mit 197.400. Das zweitbeliebteste
Auswanderungsland ist Deutschland. Es beheimatet
90.400 Landsleute, die bei einer
konsularischen Vertretung angemeldet sind.
Über die nicht gemeldeten Schweizer in
Deutschland kann man nur spekulieren. Es
sind vermutlich in überwiegender Zahl Menschen,
die zugleich die deutsche Staatsbürgerschaft
besitzen.

Grenzach-Wyhlen: Mechanische Wunderwelt

Am 3.April haben sich Mitglieder der
Schweizer Kolonie Grenzach vor der
Clarakirche in Kleinbasel versammelt.
Nach einem kurzen Fussmarsch kamen
wir am Claragraben 37 an und
wurden von Peter Rohrer in seinem
Museum «Wunderwelt der mechanischenMusik
» begrüsst.Wir allewaren
gespannt, was uns in diesem kleinen
Museumfür Musikautomaten erwartet.
Peter Rohrer hat mit viel Liebe über
vierzig Jahre hinweg historische Musikinstrumente
aus verschiedenen
Epochen zusammengetragen. Er begann
ganz privat mit der Sammlung
undmachte diese 2007 derÖffentlichkeit
zugänglich. Das älteste Instrument
in der Ausstellung stammt aus
demJahr 1760.Währendunserer Führung
hörten wir Drehorgelmusik, gespielt
auf Originalinstrumenten, durften
die Faszination einer Technik
erfahren, welche mit erstaunlicher
Präzision Pfeifen, Saiten, Trommeln,
Glockenund Tschinellen zumKlingen
bringt. Neben den wunderschönen
Drehorgeln konnten wir eineumfangreiche
Sammlung von Plattengeräten,
Musikdosen, Orchestrions und Spieldosen
bestaunen. Das alles und noch
vielmehr rundumhistorische Instrumente
wurde uns von Peter Rohrer
spannendundmit viel Fachwissen erklärt.
Dieses Jahr schied Karl Fässler auf eigenen
Wunsch aus demVorstand des
Schweizer Vereins «Helvetia» Ludwigshafen
aus. Karl Fässler war dort
weit mehr als fünfzig Jahre aktiv, davon
allein achtunddreissig Jahre als
Präsident. In dieser Zeit hat er denVerein
vorbildlich geführt, zusammengehalten
und geprägt. Mit seinem
fundierten Wissen der Schweizer
Geschichte, Geographie und Kultur
beeindrucktund begeistert erunsimmer
wieder von neuem.
Als Dank und in Anerkennung seines
unermüdlichen Engagements
wurde er zum Ehrenpräsidenten ernannt.
ANNELIES LUTZ-GÜPFERT
Der Schweizer Verein «Helvetia» Ludwigshafen
lädt zu folgenden Veranstaltungen
ein:
■ Samstag, 7. September um 12 Uhr:
Bundesfeier bei der Familie Janz
■ Samstag, 9. November um 17 Uhr:
Raclette-Essen in St. Otto in Speyer
■ Sonntag, 8. Dezember um 15 Uhr:
Adventsfeier im Gasthaus «Zur alten
Turnhalle» in Luwigshafen
Zu allen Veranstaltungen sind auch
Gäste herzlich willkommen.
Für weiteren Informationen und Anmeldungen
wenden Sie sich bitte an
die PräsidentinAnnelies Lutz-Güpfert
(s. Seite VI unten).
Ludwigshafen:
Ehrung von Karl Fässler
Wunder der
mechanischen
Musik: Während
Museumsleiter Peter
Rohrer die Orgel
dreht, spielt die
Clownsfigur neben
ihm automatisch
das Schlagzeug.
Im Anschluss an die Führung durften
wir in den Räumlichkeiten des
Museums einen Apéro geniessen, bei
welchemnoch rege diskutiert wurde.
Für alle Beteiligtenwar es ein schöner
und interessanter Nachmittag.
Unser nächster Event wird sicher
der 1. August sein. Bei einemgemütlichen
Zusammensein werden wir im
Quellenstüble in Grenzach-Wyhlen
unter anderem einen Schweizer
Wurstsalat geniessen können.
VERENA HAFNER

Das Wahlrecht für Auslandschweizer ist unter Druck

Wer den Schweizer Pass besitzt und im Ausland lebt, darf in der Schweiz abstimmen und wählen – und gar für einen Sitz im Parlament kandidieren. Doch in der Schweiz selbst gibts kritische Stimmen zu den ausgebauten politischen Rechten der Fünften Schweiz.
Exakt 167 Jahre mussten die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer seit der Gründung des Bundesstaates 1848 warten, bis erstmals einer der ihren in den Nationalrat gewählt wurde. 2015 war es dann so weit: Der prominente Ex-Diplomat Tim Guldimann (SP) mit Wohnsitz in Berlin zog als erster «echter» Auslandschweizer ins Parlament ein. Für die magere Präsenz der Fünften Schweiz im Parlament gibt es Gründe: Die meisten Kandidierenden sind, im Gegensatz zu Guldimann, sowohl im Inland wie im Ausland weitgehend unbekannt. Trotz dieser Hürde nimmt das Interesse an einem Mandat zu. 1995 kandidierten bloss drei Auslandschweizer. 2015 waren es bereits deren 56. Auch das Interesse am Wählen und Abstimmen in der alten Heimat wächst leicht: 2018 ist die Zahl der als stimmberechtigt Eingetragenen von 172 000 auf 174 000 gestiegen, dies bei einer Gesamtzahl von 752 000 Auslandschweizern.

Der unkomplizierte Weg ins Stimm- und Wahlregister

Im Ausland leben – und gleichwohl in der Schweiz wählen und abstimmen: Das führt zu einer besonders intensiven Beziehung zur alten Heimat. Wer seine politischen Mitsprachemöglichkeiten wahrnehmen will, muss sich aber zuerst in ein Stimm- und Wahlregister eintragen lassen.

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Werner Plewnia

 
  www.werner-plewnia.de

Ihr Vertreter für Versicherungen und Immobilien in Deutschland

eMail: werner.plewnia@basec.de oder werner.plewnia@t-online.de
 

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