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Willkommen

Willkommen auf der Seite der Schweizer/-innen im Landkreis Lörrach


Liebe Mitglieder und Interessenten

Es ist schon eine Weile her, dass ich mich bei Ihnen gemeldet habe. Ich denke es ist an der Zeit, dass ich das nachhole. Nicht, dass unser Verein noch in Vergessenheit gerät….
Die aktuelle Situation zwingt uns dazu, unseren Alltag anders zu gestalten und das ist verbunden mit Einschränkungen. Es erfordert von uns allen viel Geduld. Somit reduziert sich auch der soziale Kontakt. Aus diesem Grunde habe ich mich entschieden, die diesjährige 1.-August Feier zu streichen. Es wäre schön gewesen, Sie alle wieder einmal zu treffen und dass wir miteinander einen gemütlichen Nachmittag verbringen könnten. Ich möchte aber vermeiden, dass wir unsere Gesundheit aufs Spiel setzen. Hinzu kommt, dass wir unser Treffen nicht wie in den vergangenen Jahren im Quellen-Stübli abhalten könnten.
Ich hoffe, Sie haben Verständnis für meine Entscheidung. Selbstverständlich bleibe ich „am Ball“ und sobald sich die allgemeine Lage bessert und wir uns auch wieder, ohne zu viele Einschränkungen und Risiken, bewegen dürfen, werde ich zu einem Event oder Treffen einladen.
Ich wünsche Ihnen trotz allem wunderschöne Sommertage und vor allem
„bleiben Sie gesund“
Herzliche Grüsse

slowUp Basel Dreiland

slowUp Basel Dreiland 2020 abgesagt.
kein ausweichtermin.
nächster Termin für slowUp Basel Dreiland ist vermutlich der 19. September 2021

Auslandschweizerstimmrecht: «Wir stossen an die Grenzen des Machbaren»

Zu spät eingetroffene Wahlzettel stellen Schweizer Gerichte vor die Frage, wie viel der Staat machen muss, um Auslandschweizern und Auslandschweizerinnen das Stimmrecht zu ermöglichen. Laut Staatsrechtlern verspricht das Gesetz etwas, das faktisch gar nicht machbar ist.
Wären die Stimmen aus der Fünften Schweiz rechtzeitig eingegangen, wäre bei den jüngsten Ständeratswahlen im Kanton Tessin wohl Filippo Lombardi (CVP) gewählt worden statt seiner sozialdemokratischen Konkurrentin Marina Carobbio. Das kantonale Verwaltungs- sowie das Bundesgericht befasst sich deshalb mit der Angelegenheit.

Im Fokus stehen dabei die Schwierigkeiten beim Wählen per Brief. Nur: «Was im Ausland postalisch passiert, ist nicht von den Schweizer Behörden zu verantworten», sagt dazu der emeritierte Rechtsprofessor und Experte für Stimmrechtsfragen Pierre Tschannen. Will heissen: Trifft das – rechtzeitig verschickte – Stimmmaterial zu spät ein, so haben nach geltender Rechtsprechung die Auslandschweizerinnen und -schweizer dieses Risiko zu tragen.

Doch wie liegt der Fall, wenn – wie im Tessin – die Behörden Wahlcouverts unnötig lange herumliegen lassen oder aus Spargründen als «Economy» frankieren, was gemäss Post je nach Land bis zu 25 Tagen Sendezeit bedeutet? «Wie es sich bei Verspätungen verhält, die ihre Ursache in der Schweiz selbst haben, weiss ich nicht – da könnte es bei sehr knappem Ausgang in der Tat anders aussehen», sagt Tschannen. Die Causa Lombardi hätte also das Potenzial zum Präzedenzfall.

E-Voting

Die ganzen GVs in der Schweiz werden zur zeit per E-Voting abgehalten, ( Corona) da ist das also möglich, nur bei Wahlen soll das unmöglich sein sagen die Gegner !!


Anmerkung des Webmaster:
Man beachte: die eVoting der GVs werden über private Anbieter abgewickelt. Und meines Wissens hat der Bund leider ein unsicheres System benutzt, weshalb es momentan kein eVoting bei den Wahlen gibt. Anscheinend will oder kann der Bund keinen dieser Anbieter nutzen.

Schweizerische Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland

FAQ : Wesentliche Massnahmen der Schweiz und Deutschlands im Umgang mit dem Coronavirus (COVID-19)

Persönliche Vorsprache: Infolge Coronavirus bitten wir Sie, für jegliche Art von Anliegen einen Termin schriftlich - unter Angabe des Betreffs - zu vereinbaren und nicht ohne Termin vorzusprechen.

Bitte beachten Sie, dass nicht dringliche Konsulargeschäfte ev. nicht prioritär behandelt werden und auf einen späteren Zeitraum verschoben werden müssen (dies gilt u.a. für Visafragen, Bürgerrechtsgesuche, Zivilstandsangelegenheiten etc.).

Da die Telefonleitungen überlastet sind, bitten wir Sie um Anfragen per E-Mail: berlin.kanzlei@eda.admin.ch.

Besten Dank für Ihr Verständnis.


Schweizerische Botschaft
Otto-von-Bismarck-Allee 4A
10557 Berlin
Deutschland

Telefon
Zentrale +49 30 390 40 00

Neuer Schlag für das E-Voting in der Schweiz

E-Voting muss gestoppt werden, sagt der Nationalrat. Das neue Parlament hat kein Vertrauen in dieses Instrument, nachdem Anfang Jahr Sicherheitslücken bekannt wurden.

Die Entwicklung der elektronischen Stimmabgabe könnte auf unbestimmte Zeit eingefroren werden. Der Nationalrat hat am Montag mit 100 zu 75 Stimmen bei 7 Enthaltungen eine parlamentarische Initiativeexterner Link des ehemaligen SVP-Nationalrats Claudio Zanetti angenommen.

Der Text fordert einen "Marschhalt", konkret: die Aussetzung aller Arbeiten an der elektronischen Stimmabgabe, bis die Regierung einen Bericht vorlegt, aus dem hervorgeht, dass Sicherheitsprobleme gelöst wurden und dass dieses Instrument wirklich einem Bedarf entspricht. DIe Initiative wurde von von der SVP-Fraktion, den Grünen, einer Mehrheit der Grünliberalen und einigen Sozialdemokraten unterstützt.
Die Parlamentarier und Parlamentarierinnen stellten fest, dass das Vertrauen ins E-Voting nach der Entdeckung schwerer Sicherheitslücken in dem von der Post entwickelten System erschüttert sind. Der Bundesrat hatte auf diese bereits regiert und seinen Plan, die elektronische Stimmabgabe als regulären Stimmkanal einzuführen, aufgegeben. Versuche sollten aber weiterhin durchgeführt werden können.

Jetzt muss die Ex-Präsidentin wieder ran

Das Ehrenamt kostete zu viel Zeit: Annemarie Tromp, 2017 zur jungen Präsidentin der Auslandschweizer-Organisation Deutschland (ASO) gewählt, gibt unerwartet vorzeitig ihr Amt auf. Zurück kehrt derweilen ihre Vorgängerin Elisabeth Michel.

Eigentlich sollte Tromps Wahl auf der Jahrestagung der ASO im Mai 2017 den Generationswechsel einleiten. Die 1981 geborene Ärztin löste damals Elisabeth Michel ab. Die hatte zu dem Zeitpunkt bereits zwanzig Jahre lang die Dachorganisation der deutschen Auslandschweizer-Vereine geleitet – zuletzt auch aus Mangel an personellen Alternativen.

Fast erleichtert hatte sie ihr Präsidentenamt in Berlin in neue Hände gelegt und, wie sie in diesen Tagen bekennt, “irgendwie auch damit abgeschlossen“. Doch nun braucht die ASO eine neue Präsidentin. Also muss die 1948 geborene Wahl-Osnabrückerin zurück ans Ruder.
Weniger aus persönlichem Ehrgeiz, denn aus formeller Notwendigkeit. Der zwanzig Jahre jüngere Max Hausammann, seit 2017 Vize-Präsident der ASO, wäre durchaus bereit gewesen, die durch Tromps Rückzug entstandene Lücke übergangsweise zu füllen.

Laut Vereinsstatuten dürfen jedoch nur jene, die mindestens eine volle Amtsperiode von vier Jahren im Auslandschweizerrat (ASR) aktiv waren, das Präsidentenamt bekleiden. Hausammann wurde 2017 in den ASR delegiert, Elisabeth Michel bereits 1989. Sie blieb nach Auslotung aller Möglichkeiten als einzige, um in der Übergangszeit bis zur nächsten offiziellen Wahl 2021 einzuspringen.

Das tue sie auch Max Hausammann zuliebe, so sagt sie, den sie einst von der Mitarbeit in der ASO überzeugte und der seither viel Zeit in die Organisation investiert hat. “Ich will ihn nicht im Stich lassen, weil ich ihn sehr schätze“, sagt Michel am Telefon. “Und jetzt freue ich mich auch schon wieder auf die Aufgabe.“ Zumindest weiss sie sehr genau, was sie erwartet.

E-Voting bleibt mehr denn je Priorität für Fünfte Schweiz

Bund und Kantone müssen "ein zuverlässiges, vertrauenswürdiges und finanziell tragbares elektronisches Abstimmungssystem" zur Verfügung stellen: Das verlangt der Auslandschweizerrat in Montreux. Er betont, dies sei für die meisten Schweizer Expats die einzige Möglichkeit, ihre politischen Rechte auszuüben.

Der 20. Oktober hätte die Krönung vieler Bemühungen um eine breite Einführung des E-Votings sein sollen. Denn die Schweizer Landesregierung (Bundesrat) hatte sich zum Ziel gesetzt, dieses bei den Nationalratswahlen 2019 in zwei Dritteln der Kantone einzuführen. Stattdessen wird er nun ein schwarzes Datum in der Geschichte der Auslandschweizer markieren, denn niemand wird mehr über das Internet abstimmen können.

Der aus Sicherheitsgründen erfolgte Rückzug sowohl der bisher in der Schweiz verwendeten Online-Voting-Systeme als auch des jüngsten Regierungsbeschlusses, die Umwandlung des E-Votings in einen gewöhnlichen Abstimmungskanal nur vorübergehend aufzugeben, war für die Auslandschweizer ein echter Schock.

27.06.19 Verwehrung der demokratischen Rechte für die Fünfte Schweiz

Die Auslandschweizer-Organisation (ASO) stellt konsterniert fest, dass der Bundesrat heute beschlossen hat, auf den Einsatz der elektronischen Stimmabgabe als ordentlichen Abstimmungskanal zu verzichten. Es ist eine Verweigerung der demokratischen Rechte für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.

Editorial

Die Zahl der Auslandschweizer weltweit ist
im Jahr 2018 auf 760.200 gestiegen, wie das
Bundesamt für Statistik Ende März mitteilte.
Damit leben elf Prozent der Schweizer Bevölkerung
im Ausland. Unangefochtener Spitzenreiter
unter den Gastländern ist Frankreich
mit 197.400. Das zweitbeliebteste
Auswanderungsland ist Deutschland. Es beheimatet
90.400 Landsleute, die bei einer
konsularischen Vertretung angemeldet sind.
Über die nicht gemeldeten Schweizer in
Deutschland kann man nur spekulieren. Es
sind vermutlich in überwiegender Zahl Menschen,
die zugleich die deutsche Staatsbürgerschaft
besitzen.

Der unkomplizierte Weg ins Stimm- und Wahlregister

Im Ausland leben – und gleichwohl in der Schweiz wählen und abstimmen: Das führt zu einer besonders intensiven Beziehung zur alten Heimat. Wer seine politischen Mitsprachemöglichkeiten wahrnehmen will, muss sich aber zuerst in ein Stimm- und Wahlregister eintragen lassen.

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Werner Plewnia

 
  www.werner-plewnia.de

Ihr Vertreter für Versicherungen und Immobilien in Deutschland

eMail: werner.plewnia@basec.de oder werner.plewnia@t-online.de
 

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