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E-Voting ist der Weg, das Stimmrecht der «Fünften Schweiz» zu wahren

Die Petition löste Echo rund um den
ganzen Globus aus: 11 492 online gesammelte
Unterschriften aus 150 Ländern
konnte die ASO schliesslich am
30. November 2018 der Bundeskanzlei
übergeben. Die Zahl entspricht fast
sieben Prozent der 172 000 in einem
Wahlregister eingetragenen Auslandschweizerinnen
und Auslandschweizer
und unterstreicht die Bedeutung
des Anliegens für die «Fünfte Schweiz».
Die an Parlament und Bundesrat gerichtete
Kernforderung der breit getragenen
Petition ist es, dass künftig
allen im Ausland lebenden Schweizer
Stimmberechtigten die elektronische
Stimmabgabe ermöglicht wird – und
zwar bis im Jahr 2021. Für viele ist
E-Voting oft der einzige Abstimmungskanal,
der die rechtzeitige Teilnahme
an Abstimmungen und Wahlen erlaubt.
Denn: Die per Post verschickten
Unterlagen treffen häufig zu spät ein.
Mit der Petition stellt sich die ASO
auch gegen die wachsende Kritik am
E-Voting. Eben erst hat der Kanton Genf beschlossen, sein E-VotingSystem
bis spätestens im Februar
2020 aufzugeben (siehe Seite 31). Aus
der Sicht der ASO ist dies bedauerlich,
weil die Sicherheit des Systems nie infrage
gestellt wurde. Die Genfer Entscheidung
beruht allein auf finanziellen
Überlegungen. Bedauerlich ist
somit auch, dass keine Lösung mit der
Bundeskanzlei und den übrigen Kantonen
gefunden werden konnte. Aus
Sicht der ASO ist es angezeigt, dass
sich Bund und Kantone auch auf der
Ebene der technischen Entwicklung
engagieren, um die Sicherheit desSystems
– insbesondere die individuelle
und universelle Verifizierbarkeit –
zu gewährleisten. (ASO)

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